It's magic! 100 Milliarden zusätzlich sollen in die Bundeswehr fließen ohne neue Schulden aufzunehmen. Sondervermögen heißt das Zauberwort
Bundeskanzler Olaf Scholz will angesichts des Kriegs in der Ukraine 100 Milliarden € in die Bundeswehr investieren.
Finanzminister Christian Lindner ist angesichts der historischen Krise gerne bereit ihm das Geld zur Verfügung zu stellen. Er sieht kein Problem mit dem Maastricht Kriterium zur Neuverschuldung. Die soll eigentlich maximal 3 % betragen. Nur so sei gewährleistet, dass Staaten sich nicht über Gebühr verschulden.
Aber was bedeutet, sich nicht über Gebühr zu verschulden?
Hier kommt das zweite und wichtigere Maastricht-Kriterium zum Tragen. Staaten dürfen maximal eine Verschuldung von 60 % ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung haben. (Fun fact am Rande: die durchschnittliche Verschuldung der Euro-Staaten liegt zurzeit bei 92 % Und Deutschland aktuell bei 72,5 %)
Einen Konflikt mit der Schuldenbremse kann der Finanzminister auch nicht erkennen. Die Bundesregierung hat nämlich einen eleganten Trick gefunden, Schulden zu machen, ohne Schulden aufzunehmen. Sie deklariert jeden Finanzbedarf einfach in Sondervermögen um.
Um es mit Aldous Huxley zu sagen: schöne neue Schulden-Alchemie
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